Donnerstag, 29. November 2012

Warum Deutschland für Palästinas Anerkennung stimmen sollte (aber es natürlich nicht tun wird)

Warum Deutschland für Palästinas Anerkennung stimmen sollte (aber es natürlich nicht tun wird): Anfangs war es nur ein diplomatischer Trick, um die Palästina-Frage wieder auf die Tagesordnung zu setzen: Palästinenserpräsident Machmud Abbas hatte letztes Jahr beschlossen, die Aufnahme seines Landes in die Vereinten Nationen zu beantragen. Im letzten Herbst blitzte er erwartungsgemäß am Widerstand der USA im Sicherheitsrat ab, und die Sache schien tot. Jetzt wird ein zweites Mal abgestimmt. Palästina will nicht mehr Vollmitglied, sondern nur noch »Beobachter« werden (wie etwa der Vatikan). Dafür braucht man nur die einfache Mehrheit der Generalversammlung, und die war stets sicher.

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